Die oberbayerischen GRÜNEN haben am 27.1.2018 die oberbayerische Liste für den Bezirkstag in Ingolstadt gewählt. Die Grüne Jugend Sprecherin Gina Merkl aus Tegernbach setzte sich aus dem Stand auf Listenplatz 9 durch. Jan Halbauer, amtierender Bezirksrat aus Fürstenfeldbruck, wurde bereits auf Platz 6 gewählt.

„Die Ausgangssituation ist hervorragend!“, sagt Jan Halbauer und ergänzt: „Die Stimmung auf dem oberbayerischen Parteitag der GRÜNEN war extrem gut und wir haben sowohl für den Bezirkstag als auch den Landtag spannende Persönlichkeiten gewählt.“ Die oberbayerischen GRÜNEN haben damit den Start ins Wahlkampfjahr offiziell eingeläutet und den Wähler*innen ein vielfältiges Angebot für den 14. Oktober 2018 gemacht.

„Eines meiner absoluten Herzensthemen ist der Artenschutz, speziell der Schutz der Bienen. Die Bedeutung der Bienen wird deutlich, wenn man bedenkt, dass 76% der Lebensmittelerzeugung von ihrem Bestäubungsprozess abhängt. Im oberbayerischen Bezirkstag will ich mich für den Ausbau und eine angemessene Finanzierung von Projekten wie der ‚Fachberatung Imkerei‘ einsetzen, um die 12.000 Hobby-, Freizeit- und Berufsimker in Oberbayern besser in ihrer enorm wichtigen Arbeit zu unterstützen“, skizziert Gina Merkl ihre Agenda.

Der Bezirkstag Oberbayern ist überwiegend für soziale Belange, u.a. für die Eingliederungshilfe von Menschen mit Behinderung und Pflegeleistungen, zuständig. Deshalb will Halbauer sich vehement „für ein personenzentriertes Fallmanagement im Bereich der Eingliederungshilfe“ stark machen und führt aus: „Der Mensch muss immer im Fokus stehen. Pauschalleistungen können den Einzelfall nicht darstellen. Es gilt auch die konkrete Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) kritisch zu begleiten. Trotz vieler positiver Punkte (z.B. Anhebung der Vermögensgrenzen, Einführung Budget für Arbeit) steht das BTHG unter dem Vorbehalt der Kostenneutralität. Doch gerade die Inklusion kann und darf nicht auf einen reinen Kostenfaktor reduziert werden. Hier muss die neue grüne Bezirkstagsfraktion den Finger in die Wunde legen und sich für Verbesserungen für die Menschen mit Behinderung einsetzen.“

Gina Merkl sieht auch im Bereich der Kultur Veränderungsbedarf im Bezirk Oberbayern und das alternative Kulturangebot Oberbayerns ausbauen: „Kultur muss unabhängig von der individuellen finanziellen Lage oder der Höhe der zur Verfügung stehenden Fördergelder für alle Bürger*innen möglich sein. Insbesondere ist es mir wichtig, dass Subkulturen stärker gefördert werden. Denn gerade diese fallen meist unter den Tisch, obwohl sie für das kulturelle Leben von Städten und Gemeinden essentiell sind.“